Im EU-Infobrief der AK-Wien beschreibt Lukas Oberndorfer warum eine reine Sparpolitik, die von neoliberalen Kreisen in Europa vorangetrieben wird, immer zu Lasten von ArbeitnehmerInnen gehen muss.  Mit Lohnzurückhaltung, Deregulierung, Privatisierungen werden die ArbeitnehmerInnen für die Misswirtschaft einer ausser Rand und Band geratenen Finanzwirtschaft bestraft. Gleichzeitig müssen wir uns eine Einschränkung unserer demokratischen Rechte gefallen lassen, wo das das Recht auf freie Meinungsäußerung auch in Europa immer mehr eingeschränkt wird.

Das finstere Szenario ist, dass diese Sparpolitik fortgesetzt wird, dass Europa autoritärer und kriegerischer wird. Aus EU-Dokumenten ist herauszulesen, dass sogar militärische Mittel zur Sicherung der Ressourcen eingesetzt werden könnten. Das alternative attraktive Europa ist ein sozialökologisches.

Ulrich Brand im Profil vom 7. Mai 2012

Wie er weiter fortsetzt braucht es allerdings dazu mutige AktivistInnen, die gemeinsam in und mit Verbänden, Bewegungen und einer kritischen Öffentlichkeit Veränderungen vorantreiben. Das heißt zuerst Schluss machen mit einer Politik für die Vermögenden.