Perspektiven für sozialen Fortschritt

Veröffentlicht am 24. November 2014 von Werner Drizhal

Buxbaum Adi
Sozialinvestitionen haben eine Mehrfachdividende

Nach dem Scheitern des vorherrschenden Austeritätskurses in Europa sind progressive Antworten auf aktuelle und anstehende sozialpolitische Herausforderungen gefragt. Fortschritte in der Sozialpolitik stehen keineswegs in Konkurrenz zu wirtschaftlichem Fortschritt oder Wirtschaftswachstum – im Gegenteil. An Themen wie Kinderbetreuung, überbetriebliche Lehrausbildung, schulische Tagesbetreuungsangebote etc. wird aufgezeigt, dass mit zielgerichteten Investitionen in den Sozialstaat nicht nur soziale Probleme adäquat adressiert werden, sondern dass damit auch ein signifikanter Beitrag zur nachhaltigen Budgetkonsolidierung geleistet werden kann.

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Wege aus der Krise: Zukunftsbudget 2015

Veröffentlicht am 3. November 2014 von Thomas Kreiml

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Zivilgesellschaftliches Zukunftsbudget 2015: Arbeitslosigkeit bekämpfen!

Arbeitsplätze schaffen und soziale Grundrechte absichern durch eine sozialgerechte Steuerreform sowie Arbeitszeitverkürzung und Zukunftsinvestitionen

Die Arbeitslosigkeit steigt seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise unaufhörlich. Mit der EU-weiten Kürzungspolitik, mit der vorgeblich die öffentlichen Haushalte saniert werden sollen, wird genau das Gegenteil erreicht: ein EU-Land nach dem anderen kippt in die wirtschaftliche Rezession und damit steigen Arbeitslosigkeit und die Staatsschulden, denn die Steuereinnahmen sinken und die Ausgaben steigen. Weiterlesen →

Reclaim Public Services

Veröffentlicht am 23. Oktober 2014 von Werner Drizhal

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Bilanz und Alternativen zur neoliberalen Privatisierungspolitik
Oliver Prausmüller und Alice Wagner (Hrsg.)
kartoniert, 304 Seiten, VSA-Verlag, 2014, ISBN 978-3-89965-602-2, EUR 23,50
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Wir erleben gegenwärtig nicht nur eine Krise der Finanzmärkte, sondern eines gesamten Entwicklungsmodells. Damit steht auch die seit den 1980er Jahren losgetretene Euphorie zur Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen auf dem Prüfstand. Doch die zunehmende Liberalisierungsskepsis hat bislang in der Binnenmarkt- und Handelspolitik der Europäischen Union wenig Spuren hinterlassen. Dazu tritt der Spar- und Privatisierungsdruck, der auf öffentliche Dienstleistungen im Gefolge der austeritätspolitischen Antworten auf die Krise ausgeübt wird. Weiterlesen →

Steuerpolitik aktuell: Lohnsteuer runter! (Doku)

Veröffentlicht am 28. August 2014 von Thomas Kreiml

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Ende Juni 2014 startete der Österreichische Gewerkschaftsbund mit der groß angelegten „Lohnsteuer runter!“ für eine höchst notwendige Steuerreform mit dem Ziel, die Arbeitsseinkommen steuerlich zu entlasten, damit endlich wieder „mehr Netto vom Brutto“ in den Taschen der ArbeitnehmerInnen bleibt.

So einfach und einleuchtend der Titel der Kampagne auch ist, und so überwiegend akzeptiert auch die damit zum Ausdruck gebrachten Forderungen auch sind, so vielschichtig und komplex sind doch auch die Hintergründe, die sich hinter der Forderung verbergen. Es geht dabei nicht nur um die Frage einer Steuersenkung, sondern auch um Fragen der Finanzierung öffentlicher Leistungen und der Errungenschaften des Sozialstaates, um steuerpolitische Details und nicht zuletzt um Fragen der Verteilungsgerechtigkeit.