Fragen & Antworten zur österreichischen Arbeitsmarktpolitik im globalen Gefüge

In Zeiten steigender Arbeitslosigkeit werden Diskussionen um wirtschaftliche Entwicklungen und politische Entscheidungen oftmals emotional geführt. Es werden Schuldige gesucht, Zusammenhänge konstruiert, Neiddebatten geführt und es wird – wie man so schön sagt – über den Kamm geschert. Weil es aber wichtig und richtig wäre, kühlen Kopf zu bewahren, sich Daten und Fakten genau anzuschauen und vor allem auch nachhaltige Politik zu betreiben, die nicht auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung, den ArbeitnehmerInnen, geht, hat die Abteilung Europa, Konzerne und internationale Beziehungen der GPA-djp die wichtigsten Fragen und Antworten (FAQ) zusammengestellt. Dieses FAQ soll als sachlicher und lösungsorientierter Beitrag zu Fragen rund um die österreichische Arbeitsmarktsituation, die EU-Binnenmigration, die Entsenderichtlinie und die aktuelle Flüchtlingspolitik dienen. Es kann und soll als Grundlage und Hilfestellung für Diskussionen im Betrieb, beim Heurigen, in der Familie, am Sportplatz etc. dienen.

Das Arbeitskräfteangebot in Österreich wird in den nächsten Jahren ansteigen. Faktoren dafür sind die steigenden Erwerbsquoten von Frauen sowie älteren ArbeitnehmerInnen, Arbeitskräfte aus anderen EU-Staaten und der Bevölkerungszuwachs durch Flüchtlinge aus Kriegsgebieten. Auch wenn der allgemeine Diskurs diese Themen stark vermischt, müssen die einzelnen Stränge auseinander gehalten werden. Nur so ist eine vernünftige Einschätzung der Situation möglich und nur so können konkrete Schritte auf unterschiedlichen politischen Ebenen definiert und unternommen werden.

Um einer steigenden Arbeitslosenquote entgegenzuwirken, setzt sich die GPA-djp weiterhin für eine Arbeitszeitverkürzung ein. Die EU-weite Sparpolitik muss beendet werden, während ArbeitnehmerInnenrechte – beispielsweise im Rahmen der Entsenderichtlinie – gestärkt werden müssen.

Im Folgenden werden häufig gestellte Fragen zu den jeweiligen Themenbereichen beantwortet und entsprechende GPA-djp-Forderungen nach Maßnahmen aufgestellt. (Ausführliche Details zu den einzelnen Kapiteln jeweils unter dem verlinkten Titel.)

1. Der österreichische Arbeitsmarkt

Informationen zu Fragen wie zum Beispiel: „Wie wird sich der österreichische Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren entwickeln?“ – „Warum steigt die Arbeitslosigkeit in Österreich?“ – „Wie kann gegen Lohndumping vorgegangen werden?“

2. Binnenmigration in der EU: Auswandern für den Job

Informationen unter anderem zu folgenden Fragen: „Woher kommen die Leute, die in Österreich arbeiten?“ – „Was würde die oft diskutierte Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit bedeuten und wäre sie beschäftigungspolitisch sinnvoll?“ – „Was ist die Alternative zur europäischen Sparpolitik?“ – „Wie kann die EU Arbeitslosigkeit bekämpfen?“ – „Kann man etwas gegen das EU-weite Wohlstandsgefälle tun?“ – „Wie sollen die EU-Maßnahmen finanziert werden?“

3. Die EU-Entsenderichtlinie: Regelungen für grenzüberschreitende Arbeitsaufträge

Antworten auf diese Fragen: „EU-Entsenderichtlinie – wer entsendet wen warum wohin?“ – „Werden ausländische ArbeitgeberInnen bei Unterzahlung zur Verantwortung gezogen?“ – „Was sind aus Gewerkschaftssicht Defizite bei der EU-Entsenderichtlinie?“ – „Worum geht es beim neuen Vorschlag der Kommission?“

4. Flüchtlingspolitik

Informationen zu aktuellen Fragen wie: „Wie viele Flüchtlinge gibt es derzeit und wo befinden sie sich?“ – „Wie ist die Flüchtlingskrise bewältigbar? Und was müssen die EU und Österreich dafür tun?“ – “ Ist es eine gute Idee, AsylwerberInnen den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen?“ – „Höhere Ausgaben für Flüchtlinge – aber gleichzeitig Sparmaßnahmen?“

Links:

• Alle Inhalte der GPA-djp FAQs zur österreichischen Arbeitsmarktpolitik im globalen Kontext in einem Dokument zum Download als PDF
• UNDOK – Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender