„Zukunft des Rechtsextremismus in Europa – was kann jeder einzelne gegen rechtsextreme Tendenzen unternehmen“
Von 2.-4.Dezember 2015 befassten wir uns in einem länderübergreifenden Workshop gemeinsam mit der deutschen Gewerkschaft IG-Metall intensiv mit dem Thema Rechtsextremismus. Nähere Informationen dazu….
Die öffentliche Abendveranstaltung mit Anton Pelinka, Willy Mernyi, Doron Rabinovici, Wolfang Lemb, Christa Zöchling, Rudi Kaske und Erich Foglar wurde zur weiteren Verwendung per Video aufgezeichnet.
Gewerkschaften für ein offenes und solidarisches Europa – Statements
Mitte des Jahres werden die Ergebnisse des gesamten Workshops in einer Broschüre erscheinen.
Was passiert gerade in Sozialdemokratie? Warum werden gerade aus diesen politischen Kreisen Stimmen laut, die eine Gruppe Menschen 2. Klasse einführen wollen durch die Kürzung der Mindestsicherung?
Es dürfte eine Art Kapitulation, eine Art Selbstaufgabe sein. Der Polititkwissenschafter Benjamin Opratko schreibt – in anderem Zusammenhang – aber durchaus treffend:
„Es geht den Rechtspopulisten nicht um durchsetzbare Vorschläge, sondern um eine Verschiebung des Sagbaren. Die FPÖ hat diese Strategie in den letzten zwanzig Jahren perfektioniert. Wenn das politische Feld lange genug nach rechts ausgeweitet wird – also rassistische, patriarchale, demokratiefeindliche Positionen immer wieder in den öffentliche Diskurs eingespeist werden – dann verschiebt sich die respektable Mitte nach rechts. Besonders wenn die etablierten Parteien im vergeblichen Versuch, den Rechten Wasser abzugraben, sich deren Programm in Teilen zu eigen machen. In Österreich ließ sich diese Dynamik wie im Labor beobachten. Schon in den 1990er Jahren reagierte der damalige sozialdemokratische Innenminister auf ein von der FPÖ initiiertes Anti-Ausländer-Volksbegehren indem er vor laufenden Kameras meinte, die Menschen bräuchten dieses ja gar nicht zu unterschreiben, die wichtigsten Forderungen der FPÖ würde die Regierung ohnehin durchsetzen.“
Dazu ein Artikel in der Huffingtenpost